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Zielsetzung des Investitionszulagengesetz InvZulG 2005:

Das Investitionszulagengesetz 1999 läuft zum Ende des Jahres 2004 aus.

Fortführung der Investitionsförderung über das Jahr 2004 hinaus, um Investitionen anzuregen und den Konvergenzprozess in Ostdeutschland voranzutreiben.

 

Auswahl an Materialien des Gesetzgebungsverfahrens des InvZulG 2005:

17. Dezember 2003 - Entwurf des Bundesrates eines Investitions- zulagengesetzes 2005 - InvZulG 2005, Bt.-Drs. 15/2249

Entwurf Investitionszulagengesetzes 2005 - InvZulG 2005

3. März 2004 - Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses mit Änderungsempfehlungen zu dem Investitionszulagengesetzes 2005 - InvZulG 2005, Bt.-Drs. 15/2605

Beschlussempfehlung Finanzausschuss InvZulG2005, Bt.-Drs. 15/2605

24. März 2004 - Das Investitionszulagengesetzes 2005 vom 17. März 2004 wurde im Bundesgesetzblatt 2004, Teil I, Nr. 12, S. 438 verkündet.

Bundesgesetzblatt 2004 Teil I, Nr. 12, S. 438
 

Maßnahmen des Investitionszulagengesetz - InvZulG 2005:

Die Förderung von Modernisierungmaßnahmen an Mietwohngebäuden i.S.d. §§ 3, 3a InvZulG 1999 wird durch das InwZulG 2005 nicht fortgeführt.

Eine Zulage wird für Investitionen in Betrieben des verarbeitenden Gewerbes und der produktionsnahen Dienstleistungen im Fördergebiet gewährt.

Begünstigte Investitionen sind die Anschaffung und die Herstellung von neuen abnutzbaren beweglichen Wirtschaftsgütern des Anlagevermögens, die mindestens fünf Jahre nach ihrer Anschaffung oder Herstellung zum Anlagevermögen eines Betriebs oder einer Betriebsstätte im Fördergebiet gehören.

Die begünstigten beweglichen Wirtschaftsgüter dürfen in jedem Jahr des Fünfjahreszeitraumes zu nicht mehr als 10 v. H. privat genutzt werden. Es muss sich um Erstinvestitionen im Sinne des § 2 Abs. 3 InvZulG handelt. Ersatzinvestiotionen sind nicht begünstigt

Begünstigte Investitionen sind die Anschaffung neuer Gebäude, Eigentumswohnungen, im Teileigentum stehender Räume und anderer Gebäudeteile, die selbstständige unbewegliche Wirtschaftsgüter sind.

Sie müssen mindestens fünf Jahre nach ihrer Anschaffung oder Herstellung in einem Betrieb des verarbeitenden Gewerbes oder in einem Betrieb der produktionsnahen Dienstleistungen verwendet werden. Es muss sich Erstinvestitionen handeln.

Die Investitionen sind begünstigt, wenn sie der Anspruchberechtigte nach dem 24. März 2004 und vor dem 1. Januar 2007 begonnen und nach dem 31. Dezemver 2004 und vor dem 1. Januar 2007 abgeschlossen hat.

BMF-Schreiben zum Investitionszulagengesetz:

22. April 2005 - Auslegung des Begriffs Betrieb im Investitions-zulagengesetz; Betriebliche Investitionszulage für Windenergieanlagen
BMF-Schreiben vom 22. April 2005 - IV C 8 - InvZ 1271 - 11/05 -

13. Dezember 2005 - Antrag auf Investitionszulage nach § 2 Investitionszulagengesetz 2005 für Investitionen in Betrieben des verarbeitenden Gewerbes oder der produktionsnahen Dienstleistungen für das Kalenderjahr 2005 und das Wirtschaftsjahr 2004/2005
Antragsvordruck auf Investitionszulage nach § 2 InwZulG 2005
Anlage - Antragsvordruck auf Investitionszulage nach § 2 InwZulG 2005

20. Januar 2006 - Gewährung von Investitionszulage nach dem Investitionszulagengesetz 2005 für betriebliche Investitionen
BMF-Schreiben vom 20. Januar 2006 - IV C 3 - InvZ 1015 - 1/06 -
Anlage BMF-Schreiben vom 20. Januar 2006 - IV C 3 - InvZ 1015 - 1/06 -

Steuergesetze 17. Wahlper.
Steuergesetze 16. Wahlper.
Steuergesetze 15. Wahlper.
Steuergesetze 14. Wahlper.
Rechtsprechung des BFH
Rechtsprechung des EuGH
 
 
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